Neu geordnet: Frankfurts Ausschüsse bekommen frische Struktur

Römerkoalition bündelt Themen – klare Strukturen für Frankfurt

Frischer Wind im Römer! Die Frankfurter Koalitionsfraktionen aus CDU, Grünen und SPD haben gemeinsam mit der Volt-Fraktion einen Antrag zur Neuordnung der Ausschüsse in der XX. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Das Ziel: fachlich zusammengehörende Themen zusammenbringen, Synergien schaffen und die politische Arbeit für Frankfurt effektiver machen.

Was ändert sich konkret?

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler macht deutlich, was die Neuordnung bringt: „Neu ist vor allem, dass sich das Thema Inklusion nun auch im Namen des zuständigen Ausschusses widerspiegelt.“ Aber das ist längst nicht alles. Mehrere Themenbereiche wechseln ihre Zuständigkeit – und das hat gute Gründe:

• Sport wechselt vom Kultur- in den Wirtschaftsausschuss.
• Frauenpolitik wird künftig gemeinsam mit Umwelt und Klima in einem Ausschuss behandelt.
• Personalfragen wandern in den Haupt- und Finanzausschuss – der gleichzeitig die Aufgaben des bisherigen Sonderausschusses Controlling übernimmt.
• Digitalisierung und Smart City kommen zusammen in einen Ausschuss – damit gibt es endlich eine klare Anlaufstelle für alle digitalen Themen.

Kößler betont: Die Ausschussstruktur orientiert sich damit noch stärker an den Geschäftsbereichen der Dezernate. Das sorgt für kurze Wege, konzentrierte Beratung und eine echte Bündelung von Fachkompetenz.

Startschuss für die inhaltliche Koalitionsarbeit

Für die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dr. Katharina Knacker und Dimitrios Bakakis ist der Antrag mehr als nur eine organisatorische Neuordnung: „Der Antrag zur Bildung der Ausschüsse ist der Startschuss für die inhaltliche Arbeit und damit für die Umsetzung unseres Koalitionsvertrages.“ Besonders freuen sie sich auf die Bürgerfragestunden – denn dort kommen die Anliegen der Frankfurterinnen und Frankfurter direkt zu Wort.

SPD-Fraktionsvorsitzender Kolja Müller sieht im neuen Zuschnitt einen guten Kompromiss: „Wir haben versucht, eine Lösung zu finden, die in erster Linie die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse sichert.“ Ausschüsse mit traditionell umfangreicher Tagesordnung sollen nicht zusätzlich belastet werden. Müller rechnet mit einer breiten, koalitionsübergreifenden Mehrheit für den Vorschlag.

Digital und smart: Volt begrüßt neue Schnittstellen

Volt-Fraktionsvorsitzende Tiara Mengel hebt besonders den neuen gemeinsamen Ausschuss für Digitalisierung und Smart City hervor: „So können wir digitale Lösungen ganzheitlich diskutieren und zugleich entsteht eine klare Anlaufstelle für die Zivilgesellschaft sowie für interessierte Bürger.“ Außerdem stärkt die vorgesehene regelmäßige Berichterstattung der Dezernate die Transparenz – Fachpolitiker können die Verwendung von Mitteln und die Umsetzung politischer Vorhaben das ganze Jahr über eng begleiten und frühzeitig nachsteuern.

Frankfurt gestaltet seine Zukunft

Die Neuordnung der Ausschüsse ist mehr als Verwaltungsarbeit – sie legt das Fundament für die politische Arbeit der kommenden Jahre in Frankfurt. Klare Zuständigkeiten, gebündelte Themen und mehr Transparenz: Der Sound der Weltstadt klingt auch in der Stadtpolitik immer besser. Wir bleiben für euch am Ball – mit dem besten Programm im Main-Gebiet!

Quellen

• Ausschüsse neu geordnet – Frankfurt-Live.com