Demo durch Frankfurt: Neues Update – Redner verboten, Route steht fest!

Es geht los – die Demo darf stattfinden

Die Entscheidung ist gefallen: Die für Samstag angemeldete Demonstration unter dem Titel „Widerstand ist Völkerrecht: Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren!“ wird in Frankfurt stattfinden. Die Stadt sieht sich rechtlich nicht in der Lage, die Versammlung zu verbieten – hat aber klare Auflagen erlassen. Wir hatten euch in einem früheren Beitrag bereits über das Thema informiert. Jetzt gibt es neue Details – und die haben es in sich.

Hier entlang: Die geplante Route

Die Demo startet um 15 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Opernplatz. Von dort zieht der Zug durch das Westend weiter zum Friedberger Platz im Nordend. Dort soll die Versammlung um 21.30 Uhr enden. Der Veranstalter rechnet laut Stadt Frankfurt mit rund 400 Teilnehmenden.

Wer am Samstag in diesen Stadtteilen unterwegs ist, sollte sich auf Einschränkungen und mögliche Verkehrsbehinderungen entlang der Demonstrationsroute einstellen.

Redner ausgesperrt – das ist neu!

Die wichtigste Neuerung im Vergleich zu früheren Berichten: Die Stadt Frankfurt hat konkrete Auflagen erlassen – darunter das Verbot des Auftritts eines bestimmten Redners. Wer genau gemeint ist, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor. Fest steht aber: Die Behörden haben hier eine klare Grenze gezogen.

Schon im Vorfeld hatte die Stadt die Staatsanwaltschaft wegen des provokanten Demo-Titels konsultiert. Das Ergebnis: Der Titel wurde strafrechtlich als nicht strafbar eingestuft – ein Verbot der gesamten Versammlung war damit vom Tisch. Das Versammlungsrecht gilt in Deutschland als hohes Gut, bringt aber auch Pflichten und Regelungen mit sich, wie die Behörden betonen.

Was das für Frankfurt bedeutet

Frankfurt ist keine unbekannte Bühne für antiisraelische Demonstrationen – immer wieder kommt es in der Stadt zu solchen Versammlungen. Die Stadtverwaltung steht dabei jedes Mal vor der gleichen Herausforderung: Versammlungsfreiheit wahren und gleichzeitig dafür sorgen, dass Aufrufe, die an der Grenze des rechtlich Zulässigen kratzen, nicht unkommentiert bleiben.

Die nun erlassenen Auflagen zeigen, dass die Stadt den Spielraum nutzt, den das Recht ihr lässt – auch wenn ein komplettes Verbot nicht möglich war. Ob die Maßnahmen ausreichen, um die Veranstaltung ohne Zwischenfälle ablaufen zu lassen, wird sich am Samstag zeigen.

Unser Fazit

Die Demo findet statt – mit Auflagen, gesperrtem Redner und einer festgelegten Route vom Opernplatz bis zum Friedberger Platz. Frankfurt bleibt am Samstag ein Ort, an dem das Spannungsfeld zwischen Versammlungsfreiheit und staatlicher Verantwortung ganz konkret sichtbar wird. Wir halten euch auf dem Laufenden – bleibt dran bei Radio Frankfurt, dem Sound der Weltstadt!

Quellen

• Demo für Widerstand gegen Israel durch Frankfurt darf stattfinden – Frankfurter Rundschau
• Pro-Palästina-Demo in Frankfurt: Kein Verbot – aber klare Auflagen! – Radio Frankfurt