CSD und Pro-Palästina-Demo in Frankfurt: Polizei zieht Fazit

Friedliche Kundgebung in der Frankfurter Innenstadt

Am Samstag, den 18. Juli, sind rund 200 bis 250 Menschen in der Frankfurter Innenstadt zu einer propalästinensischen Kundgebung zusammengekommen. Und das Wichtigste vorweg: Die Veranstaltung verlief laut Polizei vollkommen störungsfrei. Das ist Frankfurt – auch bei hitzigen Themen bleibt unsere Stadt besonnen!

Das Motto der Demonstration war klar formuliert: „Widerstand ist Völkerrecht; Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren!“ Begleitet wurden die rund 200 bis 250 Kundgebungsteilnehmer von etwa 450 Gegendemonstranten – auch das verlief nach Polizeiangaben friedlich.

Gericht kippt Stadtentscheidung: Meinungsfreiheit geht vor

Vor der Kundgebung gab es allerdings juristischen Zündstoff: Die Stadt Frankfurt hatte ursprünglich einen Redner von der Veranstaltung ausgeschlossen. Doch das Verwaltungsgericht Frankfurt machte diesen Beschluss zunichte und erklärte den Ausschluss für unzulässig. Die Begründung des Gerichts: Eine pauschale Einschränkung der Meinungsfreiheit sei nicht zulässig, wenn sie „im Vorhinein pauschal auf Grundlage einer holzschnittartigen Gefahrenprognose“ erfolge.

Das ist eine klare Ansage in Sachen Grundrechte – und zeigt, wie wichtig es ist, dass Gerichte solche Entscheidungen genau unter die Lupe nehmen. Frankfurt bleibt eine Stadt, in der Rechtsstaatlichkeit großgeschrieben wird!

Auch der CSD verlief friedlich

Nicht nur die Pro-Palästina-Demo, sondern auch der CSD in Frankfurt verlief laut Polizei ohne besondere Vorkommnisse. Zwei große Veranstaltungen an einem Tag – und die Polizei kann am Ende ein positives Fazit ziehen. Das zeigt: Frankfurt kann das!

Der Sound der Weltstadt pulsiert eben nicht nur in der Musik, sondern auch auf den Straßen unserer Stadt – vielfältig, bunt und friedlich. Wir bei Radio Frankfurt freuen uns, euch über das Geschehen in unserer Heimat auf dem Laufenden zu halten. Jetzt reinhören und immer nah dran bleiben – das beste Programm im Main-Gebiet wartet auf euch!

Quellen

• Frankfurter Rundschau: CSD und Pro-Palästina-Demo in Frankfurt – Polizei zieht Fazit