Cityentscheid Frankfurt: Bürgerbegehren für autoarme Innenstadt geplant

Frankfurt macht mobil – für weniger Autos in der City

Es bewegt sich was in Frankfurt! Unter dem Titel „Cityentscheid – autoarm und lebenswert“ plant eine Initiative ein neues Bürgerbegehren für die Frankfurter Innenstadt. Der Anstoß kommt von der Initiative Radentscheid Frankfurt – genau jenen Leuten, die vor acht Jahren bereits 40.000 Unterschriften für eine Stärkung des Radverkehrs in unserer Stadt gesammelt haben. Jetzt wollen sie noch einen Schritt weiter gehen.

„Wir hoffen auf Unterstützung durch andere Initiativen und Privatleute“, sagt Beatrix Baltabol, eine der Sprecherinnen. Die Architektin und Stadtplanerin macht dabei klar: Es geht nicht darum, Frankfurt autofrei zu machen. „Wir sind keine Autohasser.“ Ziel sei es vielmehr, den ruhenden Verkehr in der Innenstadt zu reduzieren – also vor allem die oberirdischen Parkplätze an der Straße – und gleichzeitig mehr Grün in die City zu bringen.

Was der Cityentscheid konkret fordert

Der Cityentscheid soll Frankfurt fit für die Folgen der Klimakrise machen. Die Forderungen klingen nach dem, was sich viele Frankfurterinnen und Frankfurter schon lange wünschen:

• Mehr Bäume und Grünflächen statt Asphalt
• Entsiegelte Flächen und kühle Plätze mit Brunnen
• Mehr Schatten durch Stadtgrün
• Wasservernebler und konsequente Nutzung von Regenwasser
• Unentgeltliche öffentliche Toiletten
• Mehr Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum

Dass der Aufruf mitten in der zweiten Hitzewelle des Sommers veröffentlicht wurde, war laut Baltabol übrigens Zufall. „Er hatte einen längeren Vorlauf, mit der Diskussion waren wir gerade so weit, dass wir gesagt haben: Er kann jetzt raus.“ Passt aber irgendwie trotzdem, oder?

Was plant ihr als nächstes?

Für den 15. August um 17 Uhr ist ein „Aktivierungstreffen“ im Haus Dornbusch geplant. Wer mitmachen oder einfach mehr erfahren will, ist herzlich eingeladen.

Die Initiative ist sich bewusst, dass formale Hürden warten. Man strebe an, die Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren diesmal sauber zu erfüllen, sagt Baltabol. Die Forderungen müssten konkreter formuliert werden als beim Radentscheid damals. „Einfach zu sagen ‚weniger Verkehr‘, reicht nicht.“ Man stehe aber noch am Anfang des Prozesses.

Frühere Volksbegehren hatten indirekt Erfolg

Die Geschichte zeigt: Solche Initiativen können in Frankfurt etwas bewegen – auch wenn es nicht immer den direkten Weg geht. Beim Radentscheid wurden damals gut 40.000 Unterschriften gesammelt, beim späteren Klimaentscheid bis Anfang 2023 rund 23.000. In beiden Fällen wurde das Quorum von etwa 15.000 Unterschriften erreicht. Zu einem offiziellen Bürgerentscheid kam es dennoch nicht: Der Magistrat erklärte das Bürgerbegehren zum Radentscheid aus formalen Gründen für unzulässig.

Trotzdem blieben die Aktionen nicht ohne Wirkung. Viele Anliegen des Radentscheids flossen 2019 in den Stadtverordnetenbeschluss zur „Fahrradstadt Frankfurt“ ein – mit konkreten Maßnahmen wie dem Ausbau von Radwegen und dem Ausweisen von Fahrradstraßen. Und 2024 einigte sich die damalige Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt mit der Initiative Klimaentscheid auf ein 18-Punkte-Paket für die „Klimastadt Frankfurt“.

Es lohnt sich also, dran zu bleiben – für Frankfurt, für unsere Innenstadt, für uns alle. Wir von Radio Frankfurt bleiben für euch am Ball. Jetzt reinhören und keine News aus der Weltstadt verpassen!

Quellen

• Bürgerbegehren in Frankfurt für „autoarme“ Innenstadt geplant – FAZ