300 Menschen protestieren am Frankfurter Flughafen gegen Abschiebungen

Protest am Frankfurter Flughafen: Rund 300 Menschen auf den Beinen

Am Frankfurter Flughafen sind rund 300 Menschen gegen Abschiebungen und Abschiebehaft auf die Straße gegangen. Das meldet die Bundespolizei. Eine Sprecherin des Netzwerks „We’ll come united“, das gemeinsam mit regionalen Akteuren zu den Protesten aufgerufen hatte, erklärte, man wende sich gegen jegliche Infrastruktur hinter Abschiebungen und fordere Bewegungsfreiheit für alle Menschen. Auswirkungen auf den Flugbetrieb gab es laut Bundespolizei nicht.

Teil eines bundesweiten Aktionstags

Die Demo in Frankfurt war kein Einzelereignis. Wie die Pressemitteilung von fr-hessen.de zeigt, riefen Initiativen bundesweit zu einem Aktionstag unter dem Motto „Bundesweit gegen den Abschiebewahn“ auf. Neben Frankfurt gab es demnach Aktionen an den Flughäfen Köln, München, Leipzig, Düsseldorf, Hannover und Berlin. Die beteiligten Gruppen organisieren sich zwar jeweils lokal, vernetzten sich aber gezielt zu diesem gemeinsamen Protesttag.

Inhaltlich kritisieren die Initiativen laut fr-hessen.de die politischen Prioritäten der Bundesregierung: Während im Sozial- und Gesundheitsbereich über drastische Einsparungen diskutiert werde, flössen gleichzeitig erhebliche öffentliche Mittel in Abschiebungen und den Ausbau entsprechender Infrastruktur. Auch Kooperationen mit Drittstaaten zum Zwecke der Abschiebung sowie die Folgen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems stehen demnach im Fokus der Proteste.

Kritik am geplanten Abschiebeterminal

In Frankfurt richten sich die Proteste laut „We’ll come united“ auch konkret gegen ein geplantes „Abschiebeterminal“. Der hessische Flüchtlingsrat kritisiert auf seiner Webseite darüber hinaus die „Planungen für Massenabschiebungen“. Eine Sprecherin des Netzwerks forderte, das Geld, das für Abschiebungen ausgegeben werde, solle stattdessen in Maßnahmen zur Integration geflüchteter Menschen investiert werden.

Auch die Pressemitteilung von fr-hessen.de verweist darauf, dass Abschiebeterminals nicht nur in München, sondern auch an den Flughäfen Frankfurt und Berlin entstehen. Die Initiativen verbinden die geplanten Terminals mit dem Vorwurf, dass dort Betroffenen jeglicher Zugang zu kritischer Öffentlichkeit, unabhängiger Beratung und unterstützenden Kontakten fehle.

Die Demonstration am Frankfurter Flughafen verlief nach Angaben der Bundespolizei ohne Zwischenfälle und ohne Beeinträchtigung des Flugverkehrs. Das Thema Abschiebeinfrastruktur dürfte angesichts der bundesweiten Vernetzung der Initiativen aber weiter für Diskussionsstoff sorgen – nicht nur in Frankfurt, sondern an Flughafenstandorten im ganzen Land.

Quellen

• Demonstration gegen Abschiebungen am Frankfurter Flughafen
• Deutschlandweiter Aktionstag an Flughäfen: „Bundesweit gegen Abschiebewahn“