Millionen-Betrug bei Uber und Bolt: Frankfurt klagt sechs Personen an

Schwarzarbeit im großen Stil – Anklage in Frankfurt

Frankfurt hat ein Problem mit organisierter Schwarzarbeit im Fahrdienstgewerbe – und die Justiz reagiert. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat Anklage gegen sechs Beschuldigte erhoben, die über die Plattformen Uber und Bolt Fahrten organisiert haben sollen, ohne Steuern zu zahlen oder Sozialabgaben abzuführen. Der finanzielle Schaden für Sozialkassen und Fiskus beläuft sich laut Staatsanwaltschaft auf rund 3,4 Millionen Euro.

Was wird den Beschuldigten vorgeworfen?

Bei den Angeklagten handelt es sich nach Angaben von welt.de um fünf Männer mit deutscher oder türkischer Staatsangehörigkeit sowie eine Frau vietnamesischer Nationalität. Zwischen Februar 2022 und Januar 2025 sollen sie in Frankfurt am Main und Umgebung ein Netzwerk aus nicht sozialversicherten Fahrern betrieben haben. Die Fahrten seien dabei fast ausschließlich von Fahrern übernommen worden, für die keine Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden.

Dazu kommt ein weiterer schwerwiegender Vorwurf: Zahlreiche Fahrer sollen mit gefälschten Personenbeförderungsscheinen ausgestattet worden sein. Außerdem soll die auf die Fahrten anfallende Umsatzsteuer nicht an das Finanzamt abgeführt worden sein. Die Anklage umfasst insgesamt 719 Fälle.

Zwei Männer bereits in Untersuchungshaft

Besonders im Fokus der Ermittler stehen zwei Männer im Alter von 36 und 37 Jahren, die seit Mitte Juli in Untersuchungshaft sitzen. Die Staatsanwaltschaft sieht in ihnen die zentralen Figuren des Netzwerks. Laut welt.de hatte sich der Umfang der Vorwürfe im Laufe der Ermittlungen ausgeweitet; zudem habe Fluchtgefahr bestanden.

Die Ermittlungen laufen bereits seit Ende 2023. Mit der offiziellen Anklageerhebung liegt der Fall jetzt beim Landgericht Frankfurt. Dieses entscheidet nun, ob es tatsächlich zu einem Prozess kommt. Für alle Beschuldigten gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung.

Rund 450 Fahrer im Verdacht – und noch mehr

Wie die Hessenschau berichtete, gingen die Ermittler bereits im Mai davon aus, dass rund 450 Fahrer für die beteiligten Firmen unterwegs gewesen sein könnten. Bis zu 170 von ihnen sollen zusätzlich unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen haben. Gegen die Plattformbetreiber Uber und Bolt selbst richten sich die Ermittlungen nach Angaben der Behörden nicht.

Überlastete Justiz als Hintergrund

Der Fall landet in einer Zeit, in der die deutschen Gerichte ohnehin unter Druck stehen. Nach Angaben von Yahoo Nachrichten verzeichnen die Staatsanwaltschaften derzeit einen Höchststand bei unerledigten Strafverfahren – der Aktenberg wächst. Umso bedeutsamer ist es, dass das Frankfurter Verfahren nun konsequent vorangetrieben wird und den nächsten Schritt vor dem Landgericht erreicht hat.

Fazit

Ein Netzwerk, 719 Fälle, 3,4 Millionen Euro Schaden – der Schwarzarbeitsskandal rund um Uber- und Bolt-Fahrten in Frankfurt zeigt, wie organisiert und hartnäckig solche Strukturen sein können. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat klar Stellung bezogen. Jetzt liegt es am Landgericht Frankfurt zu entscheiden, wie es weitergeht.

Quellen

• Richterbund: Höchststand bei unerledigten Strafverfahren – Yahoo Nachrichten
• Frankfurt am Main: Millionen-Betrug mit Uber- und Bolt-Fahrten – WELT