City-Entscheid Frankfurt: Mehr Grün, weniger Autos in der Innenstadt?

Ein neues Bürgerbegehren für Frankfurt

Frankfurt könnte schon bald über die Zukunft seiner Innenstadt abstimmen – und zwar direkt! Hinter dem sogenannten City-Entscheid steckt eine Gruppe rund um die Architektin und Stadtplanerin Beatrix Baltabol. Ihr Ziel: den Autoverkehr in der Frankfurter Innenstadt deutlich reduzieren und mehr Grünflächen schaffen. Der Sound der Weltstadt soll sich verändern – und zwar für alle, die hier leben, radeln, laufen oder einfach durchatmen wollen.

Was steckt hinter dem City-Entscheid?

Beatrix Baltabol ist keine Unbekannte in Sachen Frankfurter Verkehrspolitik. Seit 2018 gehört sie zum Kernteam des Radentscheids Frankfurt – jenem Bürgerbegehren, das damals für ordentlich Wirbel gesorgt hat. Auch wenn es damals aus juristischen Gründen keine Abstimmung gab, landeten viele Forderungen im Koalitionsvertrag und wurden umgesetzt. Jetzt legt das Team nach: mit dem City-Entscheid.

Das Grundprinzip klingt simpel, ist aber politisch heiß: Wer wirklich aufs Auto angewiesen ist, soll weiterhin in die Innenstadt fahren und Parkplätze finden können. Aber der öffentliche Raum soll gerechter verteilt werden. „Wir müssen den Verkehrsraum endlich fair aufteilen“, sagt Baltabol. Denn aktuell wird in vielen Frankfurter Straßen so geparkt, dass die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbreite der Gehwege nicht mehr eingehalten wird – und selbst die Feuerwehr hätte im Ernstfall Probleme, mit Leitern an Gebäude heranzukommen.

Klimaschutz trifft Lebensqualität

Ein weiteres Argument der Initiatorinnen und Initiatoren: der Klimawandel. Frankfurt erlebt immer wieder brutal heiße Sommer – und eine Stadt muss darauf reagieren. Wegfallende Parkplätze sollen durch Grünflächen ersetzt werden, was die Temperaturen in der Innenstadt spürbar senken kann. Gleichzeitig sollen die Bedingungen für alle verbessert werden, die aufs Fahrrad oder den öffentlichen Nahverkehr umsteigen wollen. Sichere Radwege? Da sieht Baltabol nach wie vor Nachholbedarf.

Wie läuft das ab – und was kommt als Nächstes?

Bis zu einem echten Bürgerentscheid ist es noch ein langer Weg. In Hessen sind die Hürden für Bürgerbegehren hoch: Die Forderungen müssen sehr konkret benannt werden, ein Finanzierungskonzept muss her, und rechtliche Beratung ist Pflicht. Rund 15.000 Unterschriften werden nötig sein. Derzeit befindet sich der City-Entscheid noch in der Ideenfindungsphase – Vorschläge werden gesammelt und diskutiert.

Der Auftakt ist bereits terminiert: Am Samstag, dem 15. August, trifft sich der City-Entscheid erstmals – um 17 Uhr im Saalbau Dornbusch, Eschersheimer Landstraße 248. Wer mitreden will, wie Frankfurt in Zukunft aussehen soll, ist herzlich eingeladen.

Anders als beim Radentscheid 2018 soll es diesmal wirklich eine Abstimmung geben. Die Initiatoren wollen wissen: Wollen die Frankfurterinnen und Frankfurter eine andere Stadtplanung? Das beste Programm im Main-Gebiet berichtet weiter – bleibt dran und hört rein!

Quellen

• Frankfurter Rundschau: Initiatorin des City-Entscheids – „Müssen den Verkehrsraum endlich fair aufteilen“